Mitglied werden

14. Tag BKMR und Mitgliederversammlung
am 9./10. Nov. 2017 in Berlin
pdfProgramm & Anmeldung
(
oder direkt Online anmelden)
pdfAbendveranstaltung

Unsere News
auch auf
 

facebook-48

BGH verbessert Opferschutz beim Onlinebanking

Täter finden immer neue Wege, die Sicherungssystem beim Onlinebanking zu umgehen. Bisher musste zunächst der Kunde den Anschein technischer Sicherheit im Schadensfall widerlegen. Der BGH hat diesen für die Banken wirkenden sog. „Anscheinsbeweis“ technischer Sicherheit mit Urteil vom 26.01.2016 eingeschränkt und damit den Opferschutz gestärkt.

Weiterlesen ...

© serpeblu - fotolia.com

Vorfälligkeitsentschädigung: BGH verpflichtet Banken zur Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten

Banken müssen bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung zukünftige Sondertilgungsrechte berücksichtigen. Diese bei der Berechnung zu "streichen" und so die Entschädigung zugunsten der Bank zu erhöhen, ist unzulässig.

Weiterlesen ...

© Eisenhans - fotolia.com

BGH-Urteil: Bank hat bei Kreditkündigung wegen Zahlungsverzug keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung

Wenn eine Bank ein grundschuldbesichertes Verbraucherdarlehen wegen Zahlungsverzug kündigt, darf sie zwar Verzugschaden geltend machen, aber keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen. Dies entschied der BGH in einem aktuellen Urteil.

Weiterlesen ...

© Minerva Studio - fotolia.com

Tagungsbericht: 12. Tag des Bank- und Kapitalmarktrechts in Erfurt

Am 19.11 und 20.11.2015 fand der jährlich stattfindende, mittlerweile 12. Tag des Bank- und Kapitalmarktrechts – diesmal mitten in der idyllischen Altstadt von Erfurt – statt. Die auf 510 Plätze beschränkte Vortragsreihe war aufgrund des anhaltend großen Interesses an der von der Arbeitsgemeinschaft für Bank- und Kapitalmarktrecht im DAV ausgerichteten Veranstaltung restlos ausgebucht. Auch dieses Jahr ist es den Veranstalter erneut gelungen, Spezialisten für die Tagung zu gewinnen.

Weiterlesen ...

BGH erklärt Gebühren für Ersatz-Bankkarte für unwirksam

Banken dürfen von ihren Kunden kein Entgelt verlangen, wenn nach dem Verlust der Bankkarte ein Neuausstellung erforderlich ist. Mit Urteil vom Urteil 20.10.2015 hat der BGH eine entsprechende Gebührenklausel für unwirksam erklärt. .

Weiterlesen ...

Tim Reckmann / pixelio.de

BGH bestätigt: Nutzungsersatz beim Darlehenswiderruf für den Bankkunden regelmäßig 5 Prozentpunkte über Basiszinssatz

Der Nutzungsersatz des Kunden nach Widerruf eines Darlehensvertrages beläuft sich regelmäßig auf 5 Prozentpunkte über Basiszinssatz. Die Bank muss einen geringeren Schaden konkret nachweisen. Mit dieser Feststellung tritt der BGH XI ZR 116/15 Stimmen in der juristischen Literatur und Rechtsprechung entgegen, die dies in jüngster Zeit bezweifelt haben.

Weiterlesen ...

© jan_S - Fotolia.com

BGH 2. Versuch gescheitert: Streit um treuwidrige Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

Nachdem der BGH am 23.06.2015 bereits zur angeblichen Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen entscheiden wollte, was am überraschenden Einlenken der in zwei Instanzten siegreichen Sparkasse scheiterte – der Termin wurde durch einen Vergleich erledigt – versuchte der BGH am 15. Dezember 2015 abermals, in Sachen XI ZR 180/15 diese in den Instanzen heiß umstrittene Streitfrage zu entscheiden. Auch dieser Termin wurde wegen einer Einigung der Parteien abgesagt. In dem Standardkommentar Palandt hat sich das Mitglied des XI. Senats, Dr. Grüneberg, zur Verwirkung geäußert.

Weiterlesen ...

© DragonImages - Fotolia.com

BGH entscheidet: Buchungsgebühren auch bei Firmenkonten gerichtlich überprüfbar

Nach dem BGH-Urteil zu Buchungsgebühren bei privaten Girokonten folgt nun der Spruch der obersten Richter zu den entsprechenden AGB-Klauseln bei Firmenkonten. Auch hier sind aktuelle AGB unwirksam. Der BGH weitet damit seine Entgeltrechtsprechung zu Verbraucherverträgen auf gewerbliche Verträge aus.

Weiterlesen ...

B. Wylezich, fotolia.com

BGH: Falschangaben im Mahnbescheid sind rechtsmissbräuchlich und hemmen die Verjährung nicht

Der XI. Zivilsenat des BGH hat am 23.06.2015 entschieden, dass sich auf die Hemmung der Verjährung durch Zustellung des Mahnbescheids nicht berufen kann, wenn der Anwalt im Mahnverfahren bewusst falsche Angaben macht.

Weiterlesen ...

© Piotr Marcinski - Fotolia.com

Desaster für Anlegerkanzlei und gutgläubige Kapitalanleger: Keine Verjährungshemmung bei oberflächlichen Mustergüteanträgen

Der BGH hat am 18.06.2015 entschieden, welche Anforderungen an Güteanträge zu stellen sind, die zur Hemmung der Verjährung von Ansprüchen wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung nach § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB führen. Den Klagen der geschädigten Anleger lagen jeweils Mustergüteanträge zugrunde, wie sie einem breiten Publikum von Rechtsanwälten zur Verfügung gestellt und in großer Zahl verwendet worden sind.

Weiterlesen ...

peshkova - fotolia.com

Mitgliedersuche

map members static