Mitglied werden

14. Tag BKMR und Mitgliederversammlung
am 9./10. Nov. 2017 in Berlin
pdfProgramm & Anmeldung
(
oder direkt Online anmelden)
pdfAbendveranstaltung

Unsere News
auch auf
 

facebook-48

Kosten für SMS-TAN für die Autorisierung eines Zahlungsauftrags ist zulässig

Mobile Banking

Ein Entgelt für den Versand von Transaktionsnummern per SMS kann zulässig sein, so der BGH. Die SMS muss sich deutlich auf einen Zahlungsdienst beziehen.

Weiterlesen ...

© daviles - fotolia.com

BGH-Urteil: Bearbeitungsgebühren bei Firmenkrediten sind unzulässig

In einem aktuellen Urteil hat der BGH festgelegt, dass Banken in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Bearbeitungsgebühren für Unternehmenskredite aufführen dürfen. Betroffene Unternehmen können nun zu Unrecht erhobene Gebühren zurückfordern.

Weiterlesen ...

© blende11.photo - fotolia.com

BGH-Urteil: Keine Prospektfehler beim zweiten Telekom-Börsengang

Ein langer Rechtsstreit zwischen Anlegern und der Deutschen Telekom wurde nun durch ein BGH-Urteil zu Gunsten der Telekom beendet. Offen ist hingegen noch ein ein weiterer KapMuG-Musterprozess, bei dem es um weit höhere Forderungen geht.

Weiterlesen ...

© Klaus Eppele, fotolia.com

BGH-Urteil zur Sparkassenbelehrung mit „Aufsichtsbehörde“

Der BGH setzt seine Serie von Bewertungen der Sparkassenbelehrungen fort. In deren neueren Belehrungen findet sich als Beispiel für Pflichtangaben die „Aufsichtsbehörde“ obwohl diese bei Immobiliendarlehen laut Gesetz gar nicht anzugeben ist. Es macht aber nichts, so der BGH, wenn die Aufsichtsbehörde als Beispiel genannt wird. Sie muss sich dann jedoch auch tatsächlich in den Vertragsunterlagen finden lassen.

Weiterlesen ...

© blende11.photo, fotolia.com

BGH zur Sparkassenbelehrung mit Fußnote „Fernabsatz“

Nach zwei vorliegenden Entscheidungen des BGH spricht viel dafür, dass der Widerrufsbelehrung der Sparkassen bei Immobiliendarlehen mit der Fußnote zum Fernabsatz keine Bedenken begegnen. Diese Rechtsfrage wurde bisher in den Instanzen unterschiedlich entschieden.

Weiterlesen ...

BGH: Widerrufsbelehrungen für ab dem 11. Juni 2010 abgeschlossene Immobiliendarlehen müssen nicht optisch hervorgehoben werden – Ankreuzoptionen mit Kästchen sind zulässig

Der BGH hatte zu entscheiden, ob es bei Widerrufsinformationen für Immobiliendarlehen, die ab dem 11.06.2010 abgeschlossen wurden, noch auf die optische Deutlichkeit ankommt. Er verneint dies, weil der Gesetzgeber ausdrücklich darauf verzichtet hat, ab dem Zeitpunkt eine optische Hervorhebung zu fordern. Etwas anderes gilt, wenn das Widerrufsmuster des EGBGB verwendet wird.

Weiterlesen ...

© Joanna Glab - Fotolia.com

Ewiges Widerrufsrecht bei Immobiliendarlehen entfällt

Das Bundeskabinett hat am 27.01.2016 beschlossen, dass das zeitlich unbegrenzte Widerrufsrecht für zwischen 2002 und 2010 abgeschlossene Immobiliendarlehen rückwirkend entfällt. Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes haben die Kunden noch drei Monate Zeit, Altverträge zu widerrufen. Der Gesetzgebungsausschuss für Bank- und Kapitalmarktrecht hatte sich gegen die Abschaffung des Widerrufsrechts für Altverträge ausgesprochen. 

Weiterlesen ...

© kwarner - Fotolia.com

Mitgliedersuche

map members static